Homepage des PARTEI-Ortsverbandes Berlin-Mitte online

Liebe treue Wähler,

seit Anfang dieser Woche können Sie sich mitten in Ihrem Internet über den derzeitigen Stand der politischen Entwicklung von Berlin-Mitte und unseres glorreichen Ortsverbandes informieren:

Homepage des OV Mitte

Wir freuen uns über zahlreiche Besuche, Kommentare sowie analoges und digitales Mitt-machen…

mit huten Grüßen, Ihr

Hutträger

Der mit dem Hut looking at drinks I. Eine Hommage an alle großen und kleinen Kims

Ort der Begehung: Berlin-Moabit

Walhalla, Rothaus, 21:59 Uhr

Amber, Long Island Ice Tea, 22:45 Uhr

Café Cox, “Herrengedeck” (Schultheiss, Absolut Wodka), 23:42 Uhr

Café Klatsch, Schultheiss und Jägermeister, 00:07 Uhr

Wiclef Stuben, Schultheiss, 00:40 Uhr

Nord-West-Oase, Hausmarke, 01:18 Uhr

Getränkemarkt Turmstraße, diverse Getränke, leider aus der Ferne, 02:01 Uhr

Subito, Berliner Pils, 02:28 Uhr

Die Quelle, Jever, 03:11 Uhr

abschließendes Heimleuchten des Hutträgers

to be continued…

PARTEI-Philosophie: Der Weg zum basisdemokratischen Rechtsstaat

Der Weg zum basisdemokratischen Rechtsstaat: die PARTEI

Wer das Leben beleidigt, ist dumm oder schlecht. Wer die Menschheit verteidigt, hat immer Recht.“ (aus dem „Lied der Partei“)

Die jüngere Geschichte Deutschlands ist eine Verkettung tragischer und dummer Ereignisse: Erster Weltkrieg, Weltwirtschaftskrise, das Ende der ersten Deutschen Republik und Hitlers Machtergreifung, Zweiter Weltkrieg, Kalter Krieg, Wiedervereinigung, Machtergreifung des Merkel-Regimes, Weltwirtschaftskrise. Deutschland vergreist, verliert den Anschluss an globale Bildungsstandards (Stichwort Pisa-Studie und struktureller Kreidemangel) und befindet sich politisch in der Hand einer egoistisch-korrupten Finanzoligarchie mit Designeranzügen. Kurzum: Die Kacke ist gewaltig am Dampfen.

In dieser Zeit höchster Not betrat ein Mann die Weltbühne, der wilde Entschlossenheit mit erstaunlicher Weitsicht in seiner Person vereinte: Martin Sonneborn. Gestählt durch jahrelange Bürokratie- und Fronterfahrungen in allen Parteien Deutschlands (außer der NPD), entschloss er sich 2004 selber Politiker zu werden und eine eigene Partei ins Leben zu rufen, die für eine beispiellose Gerechtigkeit stehen sollte: Die PARTEI.

Von allen herausragenden Leistungen dieses Mannes und den beispiellosen Erfolgen seiner treuen PARTEI – Kollegen kann an dieser Stelle nicht die Rede sein. Vielmehr wird im Folgenden erläutert, wie sich die von der PARTEI geforderten Reformen unaufhaltsam auf das deutsche Staatsgebilde auswirken werden.

Passend und konsequent: Das „R“ in „PARTEI“ bedeutet „Rechtsstaat“!

Die PARTEI bekennt sich offen zum Prinzip der Rechtsstaatlichkeit. Eine menschenwürdige und basisdemokratische Gesellschaft ist nur dann möglich, wenn ein Staat/ Staatenverbund eine solide und verbindliche Rechtsbasis für alle seine Bürger garantiert. Hierzu gehören selbstverständlich: strikte Gewaltenteilung, eine klar definierte Unterscheidung zwischen Legalität und Illegalität sowie Garantie und Unverletzbarkeit der Grundrechte. Kein Bürger darf Eingriffen staatlicher Willkür ausgesetzt sein, sondern muss sich auf den Staat als gerechte und unvoreingenommene Instanz verlassen können.

Staatsterror ist mit der PARTEI leider nicht zu machen!

Um den Begriff „Rechtsstaat“ transparenter zu machen, soll nun erläutert werden, was die PARTEI unter „Recht“ und „Staat“ versteht:

1. Was bedeutet „Recht“?

Zunächst einmal bedeutet „Recht“ nicht „rechts“, sondern die verbindliche Leitlinie, nach der die Legislative Gesetze verabschiedet, die dann im Rahmen der Rechtsprechung zur Geltung kommen. Ferner bedeutet Recht die Garantie der Grundrechte und darüber hinaus, dass die individuellen Befugnisse und die persönliche Teilhabe an der Güterverteilung allgemein nachvollziehbar geregelt sein müssen. Recht impliziert Gerechtigkeit. Hurra!

Als Partei der Elitenförderung vertritt die PARTEI das Prinzip absoluter Chancengleichheit. Hinsichtlich sozialer Gerechtigkeit ist uns klar: Was für den gesellschaftlichen Aufstieg eines Bürgers zählen sollte, ist nicht die Herkunft, sondern das Können, die Fachkompetenz und auch die persönliche Leistungsstärke. Im Gegensatz zur herkömmlichen Elitenförderung (z.B. von FDP, CDU und neuerdings von den Grünen vertreten) haben wir individuelle „Leistung“ jedoch von „Finanzstärke“ und „ökonomischen Wert“ entwirrt. Hurra!

Jedoch wäre es ein Trugschluss anzunehmen, die Wahrung des Rechts sei allein durch eine formale Strukturierung des Staates gewährleistet. Jeder mündige Bürger ist dem Prinzip der Eigenverantwortung zutiefst verpflichtet – wenn es um das Schaffen und Erhalten einer gerechten und rechtmäßigen Gesellschaft geht. Wir alle sind gleichermaßen gefordert!

Die PARTEI weiß: Die Taten Einzelner haben Vorrang gegenüber dem Elfenbeinturm… oder: Die Aktion ist das politische Vermögen und die Glückseligkeit des kleinen Mannes!

2. Was bedeutet „Staat“?

Die PARTEI vertritt die von Aristoteles ins Spiel gebrachte Auffassung, dass der Mensch von Natur aus ein soziales und geselliges Lebewesen ist. Mit diesem positiven Menschenbild grenzen wir uns von Staatstheoretikern wie Hobbes ab, die den Staat als künstliches Gebilde betrachten, welches einzig dazu dient den Menschen vor seiner selbstzerstörerischen Natur zu schützen. Die PARTEI besteht aus Frohnaturen, d.h. ein Staat ist für uns dann gegeben, sobald Menschen damit beginnen, ein soziales Miteinander durch Arbeitsteilung zu organisieren.

Wenn wir vom „Staat“ reden, dann sprechen wir vom Menschen.

„Der Staat“ – das ist keine fremde Macht, die willkürlich über uns bestimmt. Der Staat bin ich, der Staat bist du, der Staat ist er, der Staat ist sie. Der Staat sind wir alle. Sogar das Merkel! Die politische Willensbildung des Staates erfolgt in der Bundesrepublik laut GG durch die Bildung der verschiedenen Parteien, in welchen sich die Repräsentanten des Volkes organisieren.

Die einzig wahre Trägerin des gesamten „Volkswillens“ aber ist die Partei „Die PARTEI“, welche Partikularinteressen ablehnt und stets ein offenes Ohr für die Bedürfnisse aller Menschen hat.

Die PARTEI weiß nämlich, dass die Möglichkeiten einer rein repräsentativen Demokratie arg begrenzt sind. Sie verfolgt deshalb die Strategie einer basisdemokratischen Initiative. Der einzelne Bürger soll sich nicht nur repräsentiert fühlen, sondern auch aktiv an der politischen Gestaltung beteiligt sein. Hurra!

Wie halten wir es nun mit der Wirtschaft und ihrem Verhältnis zum Staat? Als Partei der extremen Mitte lehnt die PARTEI moralisches Schwarzweißdenken ab, Stichwort: Trendfarbe Grau. Für uns ist der Staat nicht der „böse“, den Menschen entmündigende Widerpart zum „guten“ Markt, wie es z.B. die libertären Strömungen in der Politik darstellen. Der Markt ist für uns aber auch nicht das „böse“, ausbeuterische Gegenstück zum „guten“ Staat, wie es die kommunistisch angehauchte Linke zu sehen scheint.

Objektiv betrachtet lässt sich feststellen, dass eine strukturelle Trennung zwischen Staat und Markt insofern besteht, als der Staat lokal gebunden ist, während die Wirtschaft global agiert. Und dennoch ist die Wirtschaft fest in der Gesellschaft verwurzelt: Einfacher gesprochen, Wirtschaft beginnt in der privaten Haushaltsführung und endet an den internationalen Börsen und dem Kauf von Rechten für unendlich weit entfernten Himmelskörpern…

„Freie Marktwirtschaft“ ist theoretisch etwas ganz Nützliches und sollte als Basis selbstverantwortlichen Handelns gefördert werden. Sie wird erst dann zum Problem, wenn sie einerseits als alleinige („wertbestimmende“) Grundlage der persönlichen Existenz dienen soll, ihre Hauptakteure aber andererseits die globalen Interessen über die Lokalinteressen des Staates und des Individuums stellen. „Die Wirtschaft“ neigt dazu, sich als selbstverständlich empfundenes und unhinterfragbares Korrektiv selbst zu überschätzen. Die PARTEI will diesen Interessenkonflikt bereinigen, indem sie die Frage der persönliche Existenzsicherung wieder dem Staat überantwortet. Eine erste erfolgversprechende Maßnahme wäre hier die Einführung der Hutsteuer und des bedingungslosen Huteinkommens (BHE).

Ein starker Rechtsstaat ist die Grundvoraussetzung für humanes Wirtschaften und soziale Gerechtigkeit!

Nun dürfte klar sein, was „Rechtsstaat“ im Sinne der PARTEI bedeutet:

Ein gerechtes und klar strukturiertes Zusammenleben der Menschen durch basisdemokratisch legitimiertes, eigenverantwortliches Handeln des Menschen für den Menschen.

Und es dürfte ebenso klar sein:

Einen wirklichen „Rechtsstaat“ nach PARTEI-Definition gibt es in Deutschland gegenwärtig nicht!

Ein kurzer Blick auf die Geschichte der Bundesrepublik genügt, um eine Vielzahl von Missständen aufzudecken. Da ist etwas faul im Staate Deutschland:

  • Nach der Wiedervereinigung hätte die deutsche Bevölkerung die Möglichkeit haben müssen, sich endlich selbst eine Verfassung zu geben (Art. 146 GG). Stattdessen wurde einfach die Behelfslösung für die drei Westzonen für alle 16 Bundesländer übernommen. Die PARTEI beruft sich deshalb auf den Artikel 146 GG und fordert eine Ratifizierung des Grundgesetzes durch alle Staatsbürger (eingeschlossen der Ostdeutschen)!
  • Das leidige Laizismusproblem: seit der Gründung der Bundesrepublik gibt es in Deutschland immer noch keine klare Trennung zwischen Staat und Kirche. Stattdessen wurden teilweise Kirchengesetze aus der Zeit Hitlers unverändert übernommen, und der Papst kürzlich zu einer Rede im Bundestag geladen. Dieser Mangel an Laizismus ist für die PARTEI unverständlich: Wir fordern die positiven Signale von französischer und türkischer Seite auch in Deutschland zu übernehmen!
  • Durch den sog. Drehtüreffekt verabschieden hochrangige Politiker Gesetze, die ihnen in einer anschließenden Karriere in der Wirtschaft selbst von Nutzen sind, und es werden Leute aus der Wirtschaft in politische Ämter gebracht, in denen sie im Interesse ihrer vormaligen (und zukünftigen!) Arbeitgeber handeln. Ferner werden Lobbyisten als maßgebliche Experten und Berater für die Politik herangezogen, ohne dass diese Vorgänge für die Öffentlichkeit transparent gemacht werden (siehe z.B. Hartz, Schröder, Berlusconi und Konsorten). Die Interessen der Wirtschaft stehen über den Interessen der Bevölkerung. Die PARTEI fordert: So nicht, Freunde! Korruption legalisieren! Wenn schon, dann für alle!
  • Das Bundesverfassungsgericht hat die amtierende Regierung wiederholt gerügt, weil diese a) gravierende Gesetzeslücken nicht innerhalb der vereinbarten Zeit schließt und b) Gesetze (z.B. zur Vorratsdatenspeicherung) zu verabschieden versucht, die mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren sind. Die PARTEI sagt: So nicht! Politik muss zwar keinen Sinn machen, aber wenigstens funktionieren!
  • Wie kürzlich durchgesickert ist, haben einzelne Bundesländer gegen das Grundgesetz verstoßen, indem sie den sog. Bundestrojaner zur gezielten Bespitzelung eingesetzt haben. Ein solcher Skandal wäre mit der PARTEI nicht möglich. Wir schreien es heraus: Trojanische Pferde sind ohne Holz und Griechen nicht zu zu machen!

Es ist an der Zeit, neue politische Wege zu beschreiten. Deutschland muss endlich eine basisdemokratische Gesellschaft von Grundauf werden. Künftige Generationen werden mit Stolz auf jene Institution zurückblicken, die ihnen den Weg zu Freiheit und Demokratie, zum ersten Rechtsstaat auf deutschem Boden ebnete: Die PARTEI.

verfasst und zu verantworten von: M.A. Ulrich Goetz, Beauftragter für Weltanschauungsfragen und unter Mitarbeit von David Hamann, Hutträger und Beauftragter für Volksfront-Philosophie

Kleine Gegnerkunde des Wahlkreises Berlin-Mitte 3 (6)

Heute: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 

Weitaus weniger gekonnt grinsen als Henkel kann der Kandidat der SPD – Thomas Isenberg. Im Gegenteil, für einen ausgewiesenen Gesundheitsexperten wirkt er eher kränklich und fahl. Trotzdem hat er es bereits geschafft sich durch die Hintertür ins Abgeordnetenhaus und in diverse Ausschüsse zu schleichen, und das obwohl hier noch nie jemand etwas von ihm gehört hat. Vielleicht hat er deswegen auch die meisten Plakate in Mitte aufhängen lassen – Aber wofür Isenberg mit seinem gequälten Lächeln steht, was er will und plant, behält er wohlweißlich für sich. Die PARTEI vermutet Filz und Vetternwirtschaft, die seit jeher Spezialitäten der Sozen sind. Isenberg „versteht Berlin“ vor allem unter dem Gesichtspunkt des Nehmens.

Die PARTEI sagt: Wer hat uns verraten? Ganz genau.

Das Bedingungslose Huteinkommen (BHE)

Das bedingungslose Huteinkommen

Das Verhältnis des Menschen zur Arbeit ist seit jeher gespalten. Neben der Frage nach der materiellen Versorgung berührt das Thema Arbeit auch die Frage nach der persönlichen Lebensgestaltung. Einerseits neigen viele Menschen hier zu einer negativen Auffassung von Erwerbsarbeit, die mit Vorstellungen von Zwang, Mühsal und Entbehrungen verbunden ist. Andererseits sehen viele Menschen darin auch etwas Positives, weil Arbeit als Gut motiviert und zu interessanten und produktiven Herausforderungen verhilft, deren Meisterung dem Leben Sinn verleiht und Glücksgefühle hervorruft.

Hinzu kommt, dass die Abwesenheit von Arbeit allein noch zu keiner gelungenen Freizeitgestaltung führt – auch hier ist der Mensch dazu gezwungen, seinen Tagesablauf sinnvoll zu organisieren. (Der Psychologe Mihaly Csikszentmihalyi spricht diesbezüglich sogar vom „Paradox der Arbeit“; vgl. Mihaly Csikszentmihalyi, Flow, Stuttgart 2002, S.208)

Im politischen Rahmen greift daher die Vorstellung, die mit dem Thema Arbeit verbundenen sozialen Probleme könnten allesamt gelöst werden, wenn das – unzeitgemäße und nicht erfüllbare – Ziel der Vollbeschäftigung erreicht sei, viel zu kurz. Das gravierende Problem besteht nicht nur in der Frage, wie man eine Arbeit bekommt, sondern auch in der Frage, inwiefern Erwerbsarbeit überhaupt zur materiellen Versorgung der Gesellschaft und zum Erreichen persönlicher Zufriedenheit erforderlich ist.

Wir von der PARTEI sind uns der Wichtigkeit dieses Problems bewusst – das „A“ in „PARTEI“ steht nicht ohne Grund für „Arbeit“!

Die kapitalistisch ausgerichteten und korrupten Parteien sehen in der freien Marktwirtschaft die gerechte Grundlage für eine persönliche Existenzsicherung. „Die Wirtschaft“ bzw. „die freie Marktwirtschaft“ gelten ihnen schlechterdings als ethisches Programm zur Ordnung der Gesellschaft und damit auch als Gradmesser von Würde. Dieser Ansatz ist äußerst zweifelhaft: Das wirtschaftsliberale Prinzip von Angebot und Nachfrage setzt voraus, dass der Wert des Lohns, den wir für unsere Arbeit erhalten, tatsächlich mit dem Wert identisch ist, den wir durch unsere Arbeit erzeugen. Für diese Gleichsetzung gibt es jedoch keine plausible Begründung – Wert bedeutet gerade die persönliche Wertschätzung von Beziehungen, Gegenständen, schmutzigen Geldbündeln und so weiter. Eine höchst subjektive Angelegenheit.

Wir können nicht einfach darauf hoffen, dass jeder von uns automatisch gerecht entlohnt wird. Tatsächlich hat uns der ungebremste Kapitalismus Weltwirtschaftskrisen noch und nöcher beschert und lässt die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klaffen. Entgegen der Mär von Wohlfahrtsstaat und gesellschaftlicher Stabilisierung führt der „Turbokapitalismus“ zu Massenentlassungen, drastischen Lohnkürzungen und Arbeitszeitverlängerungen. Die PARTEI missbilligt diesen Vorgang auf das Schärfste.

Wir zeigen eine Alternative auf.

Aus unserer Sicht hat jeder Mensch das Recht auf materielle Grundversorgung, Spaß an der Arbeit und die Möglichkeit, seine Freizeit nach den eigenen Vorstellungen zu gestalten.

Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir verkrustete Denkstrukturen aufbrechen.

Aus dem Programm des Landesverbands Berlin der PARTEI (Punkt 9 – Berlin. Stadt der Arbeit):

  • Als PARTEI für Arbeit wissen wir, wie wichtig Arbeit ist. Doch wer nicht arbeiten will, soll auch nicht arbeiten müssen.“

  • Wir sorgen dafür, dass Managergehälter auf das maximal 25.000-fache eines Arbeiterlohns begrenzt werden.“

  • Zu viele Beschäftigte können trotz Erwerbsarbeit ihre Existenz nicht sichern. Von einem auskömmlichen Mindestlohn verspricht sich die PARTEI eine Stärkung der Sozialsysteme: ‚Bei Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung steigen mit höheren Löhnen auch die Einnahmen’, sagen kluge PARTEI-Politiker.“

Klingt ja gut und schön“ werden viele von Ihnen denken, „ist aber in der Realität nicht umzusetzen.“ Und genau bei dieser Aussage greift der oben beschriebene kapitalistische Denkfehler, der Erwerbsarbeit als ein ethisches System interpretiert. Wie realistisch sieht denn bitteschön dieser bisherige Ansatz aus? Fragen Sie einen beliebigen Politiker der etablierten Parteien nach seiner Lösungsstrategie für die sozialen Probleme der Gegenwart, so wird er in etwa das Folgende antworten:

Wir müssen das Wirtschaftswachstum ankurbeln, damit neue Arbeitsplätze entstehen. Wenn alle Leute Arbeit haben, sind nicht nur alle versorgt, sondern es wird auch mehr Geld ausgegeben, was wiederum die Wirtschaft stärkt.“

Diese Behauptung erweist sich bei näherer Betrachtung als sinnentleerter Trugschluss. Warum? Weil der technologische Fortschritt menschliche Arbeitskraft im Versorgungs- und Dienstleistungssektor zunehmend überflüssig macht. Der Ökonom Jeremy Rifkin geht sogar davon aus, dass im Jahre 2050 nur noch ca. 5 % der Bevölkerung benötigt werden, um die Produktion der traditionellen Industrien zu steuern (Vgl. Jeremy Rifkin, Das Ende der Arbeit und ihre Zukunft, Frankfurt a.M. 2005, S.25).

Auch wenn die etablierten Parteien gebetsmühlenartig das Gegenteil behaupten: Es wird und kann keine Vollbeschäftigung und damit eine stabile Zunahme von Arbeitsplätzen geben. Setzen wir auch zukünftig allein auf das Wirtschaftswachstum, so wird das Resultat eine globale Massenarbeitslosigkeit a’la „Hartz 26“ sein ( Vgl. Rifkin a.a.O, S. 20)!

Die PARTEI weiß: Arbeit ist eine gute Sache, aber nur dann, wenn wir sie auch bereitwillig wollen!

Es macht langfristig keinen Sinn mehr, die persönliche Existenzsicherung notwendig mit der zwingenden Bedingung eines Arbeitsplatzes im Versorgungs- oder Dienstleistungsbereich zu verknüpfen. Die wirtschaftlichen Profite sind ja nach wie vor vorhanden; sie müssen nur anders verteilt werden. Dies entspricht der PARTEI-Agenda: Wer keiner Erwerbsarbeit nachgehen kann oder will, soll dadurch keinen finanziellen Schaden erleiden!

Rifkin schlägt als Lösungsansatz vor, die Grenze zwischen „Arbeit“ und „Freizeit“ durchlässig zu gestalten, indem alle Menschen entlohnt werden, die im nichtkommerziellen Bereich der Gesellschaft ihre Begabungen, Fähigkeiten und Fachkenntnisse tatkräftig und kreativ einsetzen (Vgl. Rifkin, a.a.O., S.37). Unsere Überlegungen gehen in die gleiche Richtung:

Da, wie eingangs erwähnt, sowohl Arbeit als auch Freizeit organisiert werden müssen und auch eine Entlohnung im nichtkommerziellen Sektor langfristig erforderlich sein wird, geht der Ortsverein der PARTEI Berlin-Mitte noch einen Schritt weiter und fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen, welches – getreu der Maxime unseres Vorsitzenden David Hamann – alle praktikablen Lösungsansätze unter einen Hut bringt:

Das bedingungslose Huteinkommen (BHE)

Was bedeutet dies konkret?

  • Jeder Hutträger (Staatsbürger) erhält unabhängig davon, ob er einer regelmäßigen Arbeit nachgeht, ein festes und großzügiges Grundeinkommen. Die genaue Summe (mindestens 750 Euro / Monat, wahrscheinlich viel mehr) ist von der PARTEI noch festzulegen; entscheidend ist, dass sie eine freie und selbstbestimmte Existenz ermöglicht. Im Gegenzug entfallen zukünftig Hartz IV, BAFöG und Kindergeld, was den Bürokratieabbau erleichtert und dadurch den Staatsapparat finanziell entlastet.

  • Sämtliche bisherigen Steuern entfallen. Stattdessen erhebt die PARTEI die sog. Hutsteuer auf Konsumprodukte und Dienstleistungen, welche dem Bedarf entsprechend gestaffelt werden. Der Grundbedarf (Essen, Bier, Titanic-Magazine etc.) wird vergleichsweise gering (ca. 5 %) besteuert. Bei gehobenem Bedarf (Unterhaltungselektronik, Schampus, Trüffel) fällt eine höhere Steuer an. Bei absoluten Luxusprodukten (vergoldete Yachten, diamantbesetzte Handys, Lustschlösser) kann eine Steuer von bis zu 100 % erhoben werden. Dieses System hat eine Reihe von Vorteilen: Auch hier entfällt ein Großteil der Bürokratie. Steuerhinterziehungen werden praktisch unmöglich. Niemand wird für seine Arbeitsleistung besteuert, sondern ausschließlich für sein bevorzugtes Konsumverhalten.

  • Das bedingungslose Huteinkommen wird durch die Hutsteuer finanziert. Dies bedeutet jedoch nicht, dass sämtliche Hutträger nur auf dem Niveau des Grundeinkommens verdienen bzw. ihre wirtschaftliche Leistungen erbringen werden. Vielmehr wird diese soziale Absicherung die Menschen dazu motivieren, ohne existentielle Not ihren eigentlichen Berufungen nachzugehen. Sie werden produktiver arbeiten und die Früchte ihrer Arbeit umso stärker genießen.

Nach erfolgtem Wahlsieg wird das bedingungslose Huteinkommen zunächst als Pilotprojekt im Bezirk Mitte/Moabit eingeführt. Sobald sich dieses Modell bewährt hat, wird es sich nach und nach in der gesamten Bundesrepublik durchsetzen. Auch hier gilt: Die PARTEI vergisst niemanden, der sich ihr in der entscheidenden Phase als Steigbügelhalter zur Macht angedient hat. Hut Hut Hurra!

Verfasst von M.A. Ulrich Goetz, Beauftragter für Weltanschauungsfragen

unter Mitarbeit von M.A. David Hamann, Hutträger und Beauftragter für Volksfront-Philosophie

mehr Fotos vom PARTEI-Turmstraßenfest

Seit dem Turmstraßenfest kennt der Jubel keine Grenzen mehr. Von nah und fern haben uns Freunde, Sympathisanten, Jubelperser und seriöse Fotografen weitere Bilder dieses fröhlichen Ereignisses zukommen lassen. Hurra!

 

Die Generalsekretärin der PARTEI, Liss C. Werner, und der mit dem Hut singen zotige Lieder vor einer jubelnden Menschenmasse

 

 

Nur die PARTEI ist wirklich schwuer als Wowereit…

 

 

 

 

Da Frank “die Nase” Henkel ein Anstoßen mit Sekt verweigerte wurde zünftig vor seinem Guidomobil gehoben.

 

 

 

Der Meister der Münze transportiert Propagandamaterial an die populistisch Frontlinie vor dem SPD-Stand

 

 

die ästhetische Erweiterung eines alten Hutes durch den Direktkandidaten

 

 

Einem der besten Fotografen wird ein Plakat des Hutträgers “mit Dank für threue Dienste” signiert. Hut ab vor Foto-Leo

 

 

 

 

Der Hut spricht: Henkel nach Slytherin

 

 

Rückblick Turmstraßenfest – ein hutes Wochenende für die PARTEI

In einer populistischen Kraftaktion betrieb die PARTEI Berlin an diesem Wochenende offensive Bürgernähe auf dem Moabiter Turmstraßenfest und konnte ihren Vorsprung im Kampf um die Regierungsmehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus ausbauen. Obgleich der Veranstalter den PARTEI-Stand aus Angst vor der zweifellos zu erwartenden, gewaltigen Masseneuphorie an die Peripherie der Festmeile verlegt hatte – hundertprozentig hatten dabei die korrupten Block- und Spaßparteien ihre Finger im Spiel – glänzte die politische Darbietung durch unübersehbare Farbenfreude und geschickt inszenierte Propaganda.
Generalsekretärin L.C. Werner im Einsatz

 

Die Generalsekretärin der PARTEI Berlin, Liss C. Werner, im propagandistischen Einsatz

 

 

 

David Hamann (der mit dem Hut) und Christian Erfurt (Der Meister der Münze) kämpfen offensiv um die Herzen der Masse

 

Schnell wurde gegenüber der lieblosen Massenabfertigung mit inhaltsüberfüllten und schlecht gesetzten Pamphleten der anderen Parteien deutlich, dass wir mit unserem Slogan „Ficken. Arbeit. Christsozial. Alles unter einem Hut“ die Herzen der Moabiter bereits gewonnen hatten. Da konnten Wowi, Künast und Nasenfrank noch so viele altbackene Inhalte unters Volk streuen – die zentralen Kernbotschaften der PARTEI (Ficken. Arbeit. Christsozial., Inhalte Überwinden, Korruption legalisieren usw.) als Angebote an den modernen, urbanen Wähler des 21. Jahrhunderts bewegten die Gemüter der Menschen. Scharenweise trugen die Bürger Fragen und Bitten über einen notwendigen Politikwechsel an uns heran, Hunderte fragten nach unseren kunstvoll kreierten Plakaten und baten um Autogramme. Einige sehr stark religiös geprägte Menschen wollten als Zeichen der Achtung unsere Kleidung berühren um so einen Hauch von geschichtsträchtiger Zukunft zu spüren – eine Bitte der wir uns als trollerante Partei selbstverständlich nicht verweigern konnten. Auch die Sorgen stark benachteiligter und diskriminierter Randgruppen unserer Gesellschaft, z.B. Clowns oder Ponys, nahmen wir uns sehr zu Herzen. Zahlreiche neue Mitgliedschaften und der beispielloser Run auf unseren Stand sind dafür die besten Zeugen.

 

David Hamann (der mit dem Hut) beim Signieren eines Wahlplakates “Arbeit. Ficken. Christsozial”

 

 

 

 

Randgruppe Clown: Besorgte Angehörige dieser Minderheit im Gespräch mit dem Direktkandidaten

 

 

 

Ein Zeichen setzen: In unmittelbarer Nähe des gequälten Münzesels Luigi werden Ponys stur im Kreis herumgeführt. Wir sagen: SO NICHT!

 

Im Gegensatz zu den tristen aber nichts desto trotz übermäßig teuren Ständen der anderen Parteien (Stichwort: Steuergelder ade) und deren vor Ort ausharrenden Direktkandidaten und Spitzenpolitikern nahm die PARTEI ihre Rolle als junge, dynamische Massenbewegung wahr und mischte sich von Anfang an auch unter das Volk. Der Kontakt zur breiten Basis ist seit jeher ein Kernanliegen der PARTEI und so wurden intensive Gespäche mit politischen Gegnern jeder Coleur geführt.

 

“Keine Atempause, Geschichte wird gemacht. Es geht voran”. Der Hutträger und der Meister der Münze führen den Zug Tausender PARTEImitglieder über das Turmstraßenfest an

 

 

 

Die Grünen, die Linke und sogar die schwulenfeindliche BIG-Partei (die mit den sexy Schnurrbart-Trägern und Rechtschreibfehlern) boten sich spontan als willige, politische Steigbügelhalter für die PARTEI an, sollte das ausgegebene Ziel „50 plus x“ entgegen der Voraussagen nahezu aller bekannten und unbekannten Demoskopen nicht erreicht werden.

 

Der Direktkandidat der Grünen, Tilo Siewer, bietet sich als Steigbügelhalter für die PARTEI an. Es war kaum möglich, ihm die Fahne wieder zu entreißen

 

 

Auch der Direktkandidat der Linken, Rainer Maria Fritsch, zeigt sich überzeugt von den PARTEI-Plänen zur endgültigen Teilung Deutschlands. Mit Handschlag wird die vertragliche Zusammenarbeit in allen Fragen des Mauerbaus besiegelt.

 

Auch die neu antretende BIG-Partei ist schnell von der Notwendigkeit einer führenden Rolle der PARTEI überzeugt. Man verabredet sich unbürokratisch zum Köfteessen nach dem Sieg

 

 

 

Ein kurzes Gespräch mit der Autofahrer- und Spaßpartei FDP bleibt wie erwartet erfolglos

 

 

 

 

Stur und uneinsichtig gegenüber unserer konstruktiven Kritik gaben sich vor allem die Vertreter der noch amtierenden Regierungspartei SPD. Innensenator Ehrhart „der Knüppel“ Körting – überdies ein großer Freund des gebratenen Maiskolbens – war weder für den ersten Punkt des Hut-Programms („Ficken“) zu gewinnen noch für die Forderung nach mehr berittener Polizei gegenüber teuren, spritfressenden Panzerwagen.

 

Wer hat uns verraten? – Genau.

 

 

 

Der noch Regierende Wowi musste von Bodyguards und Polizei gegen den wütenden Protest Dutzender PAREIanhänger beschützt werden, die laut „Hurra“ rufend Plakate mit der Aufschrift „Bau kein’ Scheiß mit Bier“, „Wowereit ausstopfen, Künast frisieren, Knut wiederbeleben“ und „Ficken. Arbeit. Christsozial“ in die Höhe hielten. Der Veranstalter der Turmstraßenfestes versuchte diese freie Meinungsäußerung dadurch zu unterbinden, indem er auf den „nicht politischen Charakter“ des Festes verwies, derweil Bürgermeister Wowi seine Rede zu Ende hielt… der Kandidat der SPD im Hut-Wahlkreis 3, Peter Isengard, hatte offensichtlich Angst vor uns.

 

mit skepischem Blick verfolgt der noch Regierende Wowereit das Anwachsen der lautstarken PARTEI-Anhänger am linken Rand

 

 

 

Deeskalation von Seiten der PARTEI: der Hut diskutiert mit der “Alten Tante” SPD

 

 

 

 

Frank Henkel, der anders als die anderen Spitzenpolitiker nicht den Schneid hatte, sich persönlich mit der PARTEI auseinanderzusetzen, schickte seine willige Entourage aus Junger Union und Rentnerunion vor. Diese gaben sich alle Mühe, uns mit Schokoplätzchen, Hauptgewinnen am CDU-Glücksrad (ein Wasserball mit Frank Henkel) und freundlichem Lächeln gegenüber den zuschauenden Bürgern nicht zu verärgern.

 

Die Schlagerpartei CDU übt sich in Sachen Volksfest und Bürgernähe – Glücksrad, Luftballons und gute Miene zum bösen Spiel. Der mit dem Hut ist überzeugt: das sind keine Angstgegner

 

 

 

der Spitzenkandidat der CDU, Frank “die Nase” Henkel (Archivbild). Leider haben wir ihn nicht persönlich getroffen, doch wir hätten über sein Programm zur Deutschen Leitkultur – “Es wird wieder gegrüßt” – gerne mehr erfahren…

Beim abschließenden gemütlichen Spaziergang und Gedankenaustausch mit der örtlichen Polizei wurde uns dann auch versichert, ein großer Teil des Polizeikorps stünde bereits geschlossen hinter unseren Zielen, sei aufgrund seiner „verfassungsmäßigen Pflichten“ aber geneigt, erst nach der Wahlnacht struktureller Teil des PARTEI-Sicherheitsdienstes zu werden und entsprechend zuzuschlagen. Man entschuldige sich für das Verhalten der Wowereit-SPD gegenüber dem Spitzenkandidaten David Hamann und versprach, in Zukunft werde es „so etwas nicht noch einmal geben“

 

Der Hut und die Staatsmacht. Tiefgehende Gespräche über die moralischen Pflichten der PARTEInahen Polizeibeamten

 

Die netten Leute vom „Moabit ist Beste. Verein“ zeigten sich gegenüber der PARTEI und dem Hutträger äußerst aufgeschlossen und interessiert. Immerhin, macht sich der Hut doch für eine diktatorische Zentralisierung der Moabiter Kulturszene in den vertrauensvollen Händen von Dr. Käpt’n Kiez stark.

 

Moabit ist BESTE – aktive Vereinsmitglieder an der alternativen “Kiezbühne” sprechen mit dem Hut über Moabit

 

Das feuchtfröhliche Straßenfest brachte uns auch der hart arbeitenden Bevölkerung in den Bierständen deutlich näher. Leider beschloss ein dicklicher Mann in einem Anfall von Elektrolytemangel das schöne Foto vom Warsteiner-Stand zu verspeisen, auf dem das Plakat „Bau kein Scheiß mit Bier“ in ganzer Pracht zu sehen ist. Es wurde dem Betreiber des Standes vom Hutträger und dem Schatzmeister des OV Mitte feierlich und betrunken überreicht und erhielt einen Ehrenplatz im Bierwagen.

 

zur Ansicht: dieses Plakat erfreute die Herzen der Betreiber des Warsteiner-Bierwagens. In wirtschaftlichen Gesprächen wurde vereinbart, dass die PARTEI sich nach dem Sieg für ein totales Pfandverbot aussprechen wird. Hurra!

 

 

 

Summa Summarum ist zu sagen: Der Sieg ist zum Greifen nahe. Eine solch positive Resonanz war selbst auf der Basis stabiler Umfragewerte nicht zu erwarten. Ein bekannter Schriftsteller hat einmal den Strategie- und Zangenbewegungsbeauftragten der PARTEI mit folgenden Worten zitiert: „Nichts ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist“